Zum Wissenschaftsjahr 2018
Sind die Meere frei?

Sind die Meere frei?

Eine Rechtsordnung für die Meere und Ozeane

Die Freiheit der Meere: Wie die Reichweite einer Kanonenkugel die Rechtsordnung der Meere beeinflusste

Die sechsteilige Video-Serie mit dem Titel „Sind die Meere frei? - Eine Rechtsordnung für die Meere und Ozeane“ beschreibt den historischen Hintergrund des modernen Seevölkerrechts. Die 1609 festgehaltene „Freiheit der Schifffahrt“ hat bis heute Bestand, wurde aber im Laufe der Zeit angepasst.

Sind die Meere frei? – Eine Rechtsordnung für die Meere und Ozeane

Faktoren wie Handelsrouten, Kriege, Ressourcensuche, Überfischung, Verschmutzung und regenerative Nutzung sind in die völkerrechtlichen Regelungen eingeflossen. Warum das 1994 in Kraft getretene UN-Seerechtsübereinkommen ein visionäres Abkommen unserer Zeit ist, erklärt Prof. Andree Kirchner, Direktor des Instituts für Seevölkerrecht und Internationales Meeresumweltrecht (ISRIM), im Video-Beitrag.


Rechtsfrei aber trotzdem nicht frei von Recht?

Das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (UNCLOS) sieht die Freiheit der Hohen See als zentrales Recht aller Staaten, d.h. Küsten- oder Binnenstaaten gleichermaßen vor.

Dieses Recht umfasst die Freiheit der Schifffahrt, die Freiheit des Überflugs, die Freiheit, unterseeische Kabel und Rohrleitungen zu legen, die Freiheit, künstliche Inseln und andere Anlagen zu errichten, die Freiheit der Fischerei sowie die Freiheit der wissenschaftlichen Forschung. Doch zum rechtsfreien Raum wird die Hohe See damit keineswegs. Denn diese Freiheiten gelten nicht uneingeschränkt.


Ausverkauf der Meere und Ozeane

„Spätestens mit dem Inkrafttreten des UN-Seerechtsübereinkommens 1994 sind sämtliche Freiheiten aber auch sonstige Nutzungen der Meere und Ozeane unter der allgemeinen Verpflichtung der Staaten zu sehen, die Meeresumwelt zu schützen und zu bewahren“, sagt Prof. Dr. Andree Kirchner, Direktor des Institutes für Seevölkerrecht und Internationales Meeresumweltrecht (ISRIM). „Diese Verpflichtung ist in Teil XII des UN-Seerechtsübereinkommens näher ausgestaltet und in einer Vielzahl weiterer Rechtsinstrumente im Detail geregelt. In diesem Teil wird die Bedeutung des UN-Seerechtsübereinkommens als „Verfassung der Meere“ besonders deutlich.“


Wem gehören die Ressourcen des Meeresbodens?

Das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (UNCLOS) regelt auch den Zugang zu nicht lebenden Ressourcen der Meere. Das sind feste, flüssige oder gasförmige mineralische Ressourcen des Meeresbodens und des Meeresuntergrundes jenseits nationaler Hoheitsbefugnisse. Dieses Gebiet und seine Ressourcen haben als "Gemeinsames Erbe der Menschheit" einen speziellen Rechtsstatus in Teil XI des UN-Seerechtsübereinkommens.


Schutz und Bewahrung der Meeresumwelt

Das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (UNCLOS) regelt auch den Schutz und die Bewahrung der Meere und Ozeane. Einen zentralen Raum nimmt dabei der Schutz und die Bewahrung der Meeresumwelt ein, der in Teil XII des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen (UNCLOS) geregelt ist. Ausgestaltet wird die allgemeine Verpflichtung in Art. 192 UNCLOS „Die Staaten sind verpflichtet, die Meeresumwelt zu schützen und zu bewahren" durch weitere Bestimmungen in UNCLOS sowie durch ergänzende regionale und internationale Übereinkommen. Eine besondere Bedeutung hat dabei das internationale Übereinkommen zum Schutz der Meeresumwelt (MARPOL), das seit den 1970er Jahren unterschiedliche Verschmutzungen der Meeresumwelt durch Schiffe adressiert. Auf regionaler Ebene spielen die Regionalen Meeresprogramme eine besondere Bedeutung.


Schutz des marinen Erbes und maritimer Interessen

Doch neben dem Meeresumweltschutz gibt es auch noch weitere maritime Interessen, die einen speziellen Schutz bedürfen. Hierunter fällt auch der Schutz von Passagieren und Besatzungen von Schiffen, der durch das Internationale Übereinkommen zum Schutz des menschlichen Lebens auf See (SOLAS) gewährleistet wird. Das SOLAS-Übereinkommen geht auf den Untergang der Titanic im Jahr 1912 zurück und wurde seit dem stetig weiterentwickelt - zuletzt um das Thema „Terrorismus auf See" (2002) und „Schiffsverkehr in Polargewässern" (2017). Letzteres wurde insbesondere durch den Klimawandel notwendig, wodurch sich neue günstigere Schiffsrouten in vormals eisbedeckten Gebieten aufgetan haben, wie beispielsweise die Nordost- bzw. die Nordwestpassage.